BRÜSSEL. Der Anti-Terrorbeauftragte der Europäischen Union, Ilkka Salmi, hat vor der anhaltenden Terrorgefahr durch Islamisten gewarnt. „Die Bedrohung ist relativ hoch“, sagte Salmi der Nachrichtenagentur AFP. Die Europäer sollten sich der „Gefahr von Terrorismus auch in Europa weiterhin bewußt sein“, ergänzte der Finne.
„Wir müssen im Auge behalten, daß selbst, nachdem das Kalifat im Irak und Syrien gescheitert ist, die Ideologie des Islamischen Staats weiter besteht und Auswirkungen auf die europäische Sicherheit haben wird“, mahnte Salmi.
Nach der Machtübernahme der Taliban hält es der Terrorexperte allerdings für weniger wahrscheinlich, daß sich unter afghanischen Migranten getarnte Attentäter befänden. Es bestehe eine „geringfügige Möglichkeit“, daß „Terroristen oder Menschen, die mit terroristischen Organisationen in Verbindung stehen, heimliche Methoden anwenden werden, um zu versuchen, in die EU einzureisen“. Die EU-Staaten sollten jedoch „auch auf jegliche andere Art von Aktivität vorbereitet sein“ und Einwanderer aus Afghanistan genau prüfen.
Deutschland holte Kriminelle und Islamisten aus Afghanistan
Deutschland hatte nach der Machtübernahme der Taliban Tausende Personen aus Afghanistan ins Land geholt. Dabei gelangten auch Kriminelle und Islamisten nach Deutschland. Auch im November setzte die vergangene Bundesregierung die Ausflüge von Afghanen nach Deutschland fort.
Salmi warnte zudem vor gewalttätigen Rechtsextremisten, die als „hohes Risiko“ angesehen würden. „Deutschland und andere Länder haben darauf hingewiesen, daß sie dies als eine echte und reale Bedrohung ansehen.“ Der frühere Nachrichtendienstmitarbeiter leitet seit Oktober für die nächsten fünf Jahre eine Arbeitsgruppe von zehn Mitarbeitern und ist unter anderem dafür zuständig, die Politik und die Arbeit der EU bei der Terrorismusbekämpfung zu koordinieren. Überdies muß er die Umsetzung der im November 2020 beschlossenen Maßnahmen dafür überwachen.
Auch andere Sicherheitsexperten und -behörden hatten in diesem Jahr vor islamischen Terroranschlägen gewarnt. Auch wenn es in den vergangenen Jahren Erfolge im Kampf gegen sie gegeben habe, sei die Zahl der Akteure und ihre Gefährlichkeit gewachsen, sagte der Chef des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, im Juli.
Auch die Bundesregierung gab in der Antwort auf eine AfD-Anfrage an, mehr als zwei Drittel der aus Deutschland ausgereisten IS-Kämpfer seien wieder zurückgekehrt. „Das sind tickende Zeitbomben“, warnte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner. (ls)
